Deutsche Medien im Visier der Geheimdienste | Frankfurter Rundschau

Verfassungsschutz: Medien im Visier der Geheimdienste |  Frankfurter Rundschau. Der Generalbundesanwalt soll gegen Whistleblower ermitteln, die Geheimnisse des Verfassungsschutzes an deutsche Medien weitergaben. Auch der Spiegel hat bei ihm Anzeige erstattet: Er fühlt sich von US-Spionen ausgespäht. Es gebe mehrere Gründe, sich zu wundern, sagt Markus Beckedahl, Chef des Online-Magazins Netzpolitik.org. Zum einen erstaune es seine Redaktion, dass der Generalbundesanwalt jetzt aufgrund ihrer Veröffentlichungen Ermittlungen aufgenommen haben soll – während er beim großen NSA-Überwachungsskandal seinerzeit keineAnsatzpunkte dafür fand.

Tänzer des Friedrichstadt-Palastes posieren für die Fotografen an einer ehemaligen Abhörstation der NSA auf dem Teufelsberg in Berlin.  Foto: REUTERS

Tänzer des Friedrichstadt-Palastes posieren für die Fotografen an einer ehemaligen Abhörstation der NSA auf dem Teufelsberg in Berlin. Foto: REUTERS

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Gerade ist nämlich bekannt geworden, dass der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, wegen der Veröffentlichung geheimer Informationen aus seinem Haus in drei Fällen Strafanzeige erstattet haben soll. Und wie der Deutschlandfunk meldet, geht es dabei um zwei Texte auf Netzpolitik.org: Sie hatten aus dem geheimen Wirtschaftsplan des Verfassungsschutzes für 2013 und 2015 zitiert, dass er mehrere Millionen Euro für die massenhafte Auswertung privater Internet-Inhalte vorsehe. Der dritte Fall bezieht sich auf die Weitergabe eines geheimen Ermittlungsberichts über den rätselhaften Tod des Verfassungsschutz-Informaten „Corelli“. Daraus hatte die Süddeutsche Zeitung zitiert.  …..

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