EU-Verhandler geben Merkel Mitschuld an Ukrainekrise – SPIEGEL ONLINE

Ukraine: EU-Verhandler geben Bundesregierung Mitschuld an Krise – SPIEGEL

Vor einem Jahr scheiterten die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen zwischen EU und der Ukraine. Die beiden damaligen Verhandler sehen Versäumnisse bei der EU – insbesondere der Bundesregierung.

 „Wenn wir unseren östlichen Partnern helfen wollen sich zu reformieren, sollten wir ihnen unser wirksamstes Transformationsinstrument anbieten – die Erweiterung“, sagte der ehemalige EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle SPIEGEL ONLINE. Das sei „eine der Schlüsselpolitiken, für die die EU mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde“.

 Der Tscheche zieht ein Jahr nach dem Scheitern des Gipfels von Vilnius eine kritische Bilanz der europäischen Ukraine-Politik. Damals platzten die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen der Europäischen Union mit der Ukraine. Es hatte eigentlich beim „Gipfel der Östlichen Partnerschaft“ unterzeichnet werden sollen. Zur gleichen Zeit begannen die Demonstrationen am Maidan. Es war der Moment, der einen neuen Kalten Krieg zwischen Russland und dem Westen auslöste.

Zwar lag es an dem Druck des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass der damalige ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch das Abkommen nicht unterschrieb. Zu diesem Befund kommt eine Rekonstruktion der Ereignisse im aktuellen SPIEGEL.   ……

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