Cum-Ex: Systematisches Ausplündern der Staatskasse durch Merkels Parteigänger – Süddeutsche.de

Cum-Ex: Systematisches Ausplündern der Staatskasse durch Merkels Parteigänger – Süddeutsche.de Merkels CDU-affine prominente Schickeria unter Verdacht: Verdacht auf Steuerbetrug: NRW knöpft sich die größten Banken der Welt vor  – sueddeutsche Ein Jahr nach dem Kauf einer Steuer-CD beginnt Nordrhein-Westfalen mit einer großen Fahndungswelle gegen Banken. Der Verdacht: Sie sollen mithilfe sogenannter Cum-Ex-Geschäfte den Staat um […]

Hassrede gegen Meinungsfreiheit: „Meine Feinde verteidigen“ – Telepolis

Hassrede gegen Meinungsfreiheit: „Meine Feinde verteidigen“  –  Niels-Arne Münch Der einzige Weg, eine freie Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen liegt darin, meine Feinde zu verteidigen“. Der Satz stammt vom langjährigen Vorsitzenden der American Civil Liberties Union (ACLU), Aryeh Neier1, der mit diesen Worten begründete, weshalb er – ein Jude, der als Kind vor den […]